Allgemeine Geschäftsbedingungen: PLUS-Angebot
Verlag
A. Miller Zeitungsverlag KG
Marienstraße 12
83278 Traunstein
Telefon 0861/9877-0, Telefax 0861/8305
E-Mail: anzeigen-vertrieb(at)traunsteiner-tagblatt.de
Sitz Traunstein, Handelsregister 7418 (Amtsgericht Traunstein)
Geschäftsführer: Thomas Miller
USt-IdNr DE 131552309
Registrierungsbedingungen
Betreiber der Webseiten www.traunsteiner-tagblatt.de und www.berchtesgadener-anzeiger.de ist A. Miller Zeitungsverlag KG, Marienstraße 12, 83278 Traunstein, vertreten durch Thomas Miller (im folgenden "Verlag" genannt). Für die Registrierung auf der Webseite gelten die folgenden Bedingungen.
§ 1 Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen
Die Nutzungsbedingungen regeln den Registrierungsvorgang sowie die Nutzung der Webseiten. Bei der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Verlag und dem Nutzer zu Stande.
Sollten Sie weitere Verträge (zum Beispiel der Kauf eines PLUS-Passes oder eines ePaper-Abos) digital erwerben, gelten in diesen Fällen die entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Ihnen bei der Bestellung angegeben werden.
§ 2 Vertragsschluss und Benutzerkonto
Durch Abschluss des Online-Registrierungprozesses kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Verlag über ein Benutzerkonto zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrags ist die Nutzung verschiedener Funktionen des Online-Angebots (§ 3 Nr.1) und die Verwaltung von Verträgen des Nutzers.
Für die Erstellung eines Benutzerkontos ist die Angabe der folgenden Informationen erforderlich: Die E-Mail-Adresse, der Name, Vorname und ein Passwort. Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse wird auch zur Kommunikation mit dem Traunsteiner Tagblatt verwendet.
Das vom Nutzer gewähtle Passwort sollte mindestens aus 8 Zeichen bestehen. Ein sicheres Passwort beinhaltet klein- und großgeschriebene Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen. Der Nutzer ist verpflichtet, mit seinen Zugangsdaten sorgfältig umzugehen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, diese Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Benutzerkonto zu ermöglichen.
Wenn der Nutzer seine Verpflichtungen gemäß Absatz 3 verletzt und sein Benutzerkonto von Dritten verwendet wird, haftet der Nutzer für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzerkontos stattfinden. Der Nutzer haftet nicht, wenn er den Missbrauch seines Benutzerkontos nicht zu vertreten hat.
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 3 Nutzung des Benutzerkontos
Sobald sich der Nutzer mit seinem Benutzerkonto eingeloggt hat, können verschiedene Dienste des Verlags genutzt werden. Der Verlag ist jederzeit dazu berechtigt, einzelne Inhalte zu sperren oder zu löschen, wenn zum Beispiel der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionen der Webseiten.
Der Verlag ist stets um einen störungsfreien Betrieb der Plattform bemüht. Dies beschränkt sich auf Leistungen, auf die er auch Einfluss hat. Der Verlag kann den Zugang zur Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, oder aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einschränken.
Sollte es bei der Nutzung der Plattform bzw. ihrer Funktionen zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Verlag von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
§ 4 Mitwirkungspflicht des Nutzers
Der Nutzer muss jede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Plattform oder technische Infrastruktur zu beeinträchtigen. Dazu zählen insbesondere:
- die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Plattform;
- das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist.
§ 5 Haftung
Der Verlag haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verlag bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verlag nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Verlags.
§ 6 Änderungen der Nutzungsbedingungen
Der Verlag ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund von gesetzlichen oder funktionalen Anpassungen der Website geboten ist, zum Beispiel bei technischen Änderungen.
Eine Änderung oder Ergänzung wird dem Nutzer spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail angekündigt, ohne dass die geänderten oder ergänzten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen oder Ergänzungen. Der Verlag wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Nutzungsbedingungen eingesehen werden kann.
Sofern der Nutzer der Änderung oder Ergänzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ankündigung der Änderung oder Ergänzung widerspricht und die Dienste weiterhin nutzt, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung oder Ergänzung; hierauf wird der Verlag in der Ankündigung gesondert hinweisen.
§ 7 Schlussbestimmungen
Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
Die Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.